Allgemeine Geschäftsbedingungen der Institut Ingenium GmbH, Baunsbergstraße 37, 34131 Kassel.
Hier werden Sie mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen vertraut gemacht.
Mit Ihrer Bestellung erklären Sie sich mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Vertragsverhältnis
1.a. Unsere Angebote sind freibleibend. Wir behalten uns die jederzeitige Änderung der darin enthaltenen Angaben vor. Ihre Bestellung gilt lediglich als Angebot zum Vertragsabschluss, erst durch die Zusendung des bestellten Artikels kommt der Vertrag zustande.
Ihre Bestellung gilt als im Zeitpunkt des Einlangens der elektronischen Bestellnachricht bei uns erfolgt.
1.b. Die Lerndaten dürfen nicht ohne schriftliche Erlaubnis lokal gespeichert und abgespielt werden. Daten werden vertraulich behandelt und nicht weitergegeben, außer dies wird in einer separaten Vereinbarung festgehalten.
2. Preise
Bestellungen, die wir durch Lieferung oder durch Übermittlung einer elektronischen Auftragsbestellung annehmen, führen wir zu den am Bestelltag geltenden Preisen aus.
Alle von uns genannten Preise sind, sofern nichts anderes ausdrücklich vermerkt ist, exklusive Umsatzsteuer zu verstehen.
3. Liefervorbehalt
Ingenium behält sich vor, das in der einzelnen Bestellung liegende Angebot nicht anzunehmen.
4. Zahlungsarten
Die Zahlung wird, wenn nicht anders vereinbart, binnen sieben Tagen ab Rechnungserhalt fällig.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum, die Werknutzungsbewilligung geht erst mit vollständiger Bezahlung der Rechnung über.
Erfüllungsort ist Kassel.
5. Urheberrecht
Alle Urheberrechte an den vereinbarten Leistungen (Webseiten, Programme, Dokumentationen etc.) stehen Ingenium bzw. deren Lizenzgebern zu. Der Auftraggeber erhält ausschließlich das Recht, die Software nach Bezahlung des vereinbarten Entgelts ausschließlich zu eigenen Zwecken, nur für die im Vertrag spezifizierte Hardware und im Ausmaß der erworbenen Anzahl der Lizenzen für die gleichzeitige Nutzung auf mehreren Arbeitsplätzen zu verwenden. Sollte keine Anzahl von Lizenzen spezifiziert worden sein, so handelt es sich um eine Lizenz für einen Arbeitsplatz. Durch den gegenständlichen Vertrag/Auftrag wird lediglich eine Werknutzungsbewilligung erworben. Eine Verbreitung durch den Auftraggeber ist gemäß Urheberrechtsgesetz ausgeschlossen. Durch die Mitwirkung des Auftraggebers bei der Herstellung der Software werden keine Rechte über die im gegenständlichen Vertrag festgelegte Nutzung erworben.
Jede andere Verwendung, Vervielfältigung, Verbreitung, Nutzung oder Zugänglichmachung ist durch uns nicht gestattet. Hierzu zählen insbesondere auch die Anfertigung von Übersetzungen, der Nachdruck, die Mikroverfilmung, die Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen und das öffentliche Zugänglichmachen durch das Internet.
Jede Verletzung der Urheberrechte des Auftragnehmers zieht Schadenersatzansprüche nach sich, wobei in einem solchen Fall volle Genugtuung zu leisten ist.
6. Gewährleistung, Schadensersatz, Produkthaftung
Gewährleistung besteht nur dann, wenn es sich um reproduzierbare Mängel handelt und der Kunde den Mangel unverzüglich schriftlich angezeigt hat. Ingenium haftet jedenfalls nicht, wenn Mängelbehebung, Programmänderungen und Ergänzungen vom Kunden selbst oder von dritter Seite durchgeführt wurden.
Bei Vorliegen eines die Funktionsfähigkeit beeinträchtigenden Mangels, der auf einem Fehler der Konstruktion oder der Ausführung beruht, hat Ingenium die Wahl, die mangelhafte Komponente zu ersetzen, nachzubessern oder eine Umgehungsmöglichkeit für die fehlerhafte Konstruktion bekanntzugeben.
Ingenium haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen. In jedem Fall wird der Schadenersatz mit € 5.000.- beschränkt. Der Ersatz von Mangelfolgeschäden, Vermögensschaden, entgangenem Gewinn und von Ansprüchen Dritter auch aus dem Titel der Produkthaftung gegen Ingenium ist jedenfalls ausgeschlossen.
Schadenersatz für Daten- oder Softwarezerstörung erfolgt nur, soweit der Kunde seinen Pflichten zum ordnungsgemäßen EDV-Betrieb (dokumentierte Datensicherung) nachgekommen ist.
Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern lediglich eines angemessenen Teils des Rechnungsbetrages.
Die Vertragsteile sind sich bewusst, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik auch bei bestmöglichen Tests nicht möglich ist, Softwarefehler gänzlich und unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen. Dementsprechend leistet Ingenium keine Gewähr für eine völlige Fehlerfreiheit der Software. Eine unerhebliche Minderung der Brauchbarkeit der Software bleibt unberücksichtigt.
7. Datenschutz
Wir verwenden Ihre Daten ausdrücklich, um Ihre Bestellungen durchzuführen und erheben nur Daten, die zur Durchführung der Bestellung, für Service, Versand und Rechnungsstellung notwendig sind.
Gespeicherte Daten werden von uns an Dritte nicht weitergegeben.
Daten von MitarbeiterInnen von Firmen werden ohne Vorlage einer entsprechenden Betriebsvereinbarung nicht an die Firmenleitung oder Vorgesetzte weitergegeben.
8. Einstellung des Dienstes/Kündigung
Grundsätzlich gilt eine beidseitige Kündigungsfrist von 3 Monaten zum Quartalsende. Wenn die Applikation mehr als 12 Monate geliefert/bezogen wurde, gilt die Kündigungsfrist von 6 Monaten zum jeweiligen Jahresende.
9. Schriftformgebot
Sämtliche Vereinbarungen nachträglicher Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden usw. bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
10. Rechtswahl, Gerichtstand
Es gilt deutsches Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist deutsch.
Zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das am Sitz unseres Unternehmens sachlich zuständige Gericht ausschließlich örtlich zuständig.
Fassung 01.01.2012
Prof. Dr. Andreas Lischka | Geschäftsführung
Aus Gründen der Lesbarkeit wird in unserem Webauftritt die männliche Form verwendet (z. B. „Mitarbeiter“). Gemeint ist jedoch stets die geschlechtsneutrale Formulierung (m/w/d).